 RankensteinSEO Contest
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 428 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
|
SEO Wettstreit RankensteinSEO
|
|
|
Koeln-News-247.de WebTips
|
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Koeln-News-247.de: Köln News & Köln Infos & Köln Tipps!
Bundesverfassungsgericht hält einheitliche Rechtsprechung bezüglich Filesharing für erforderlich
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 18. April 2012 von Koeln-News-247.de
|
|
Freie-PM.de: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Ein Polizeibeamter, der auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisiert ist, legte Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, da ihm in dem vorhergegangen Urteil des Oberlandesgerichts die Revision verweigert wurde.
Das Urteil bezog sich auf eine Klage diverser Unternehmen der Musikindustrie, die den Polizisten auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten verklagten, die im Zusammenhang mit einer Abmahnung entstanden. Abgemahnt wurde, dass über den Internetzugang des Polizisten verschiedene Songs auf einer Filesharing Plattform angeboten wurden. Der Polizist entgegnete, dass der volljährige Sohn seiner Lebensgefährtin für die ihm vorgeworfene Tat verantwortlich sei und dass er bezüglich der Nutzung seines Internetanschlusses keiner Prüfpflicht unterliege. Dies sei dem BGH - Urteil "Sommer unseres Lebens" (BGHZ 185, 330) zu entnehmen. Hinzu käme, dass der Kläger rechtsmissbräuchlich handle, da der geforderte Schadensersatz nicht den Rechteinhabern zugutekomme, sondern nur dem Prozessbevollmächtigten. Dementsprechend müsse der Prozessbevollmächtigte als Kläger auftreten.
Sowohl das Landgericht, als auch das Oberlandesgericht gaben dem Antrag des Klägers statt.
Das Bundesverfassungsgericht bemängelte nun, dass das Urteil des Oberlandesgerichtes keine Revision zulasse und hob deshalb das Urteil auf. Als Begründung führte es an, dass bezüglich der Frage, ob den Internetanschlussinhaber Kontrollpflichten treffen, von den Oberlandesgerichten verschiedene Auffassungen vertreten würden und dass gerade deshalb eine einheitliche Rechtsprechung von Bedeutung sei. Daher sei eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes erforderlich.
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html
Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com/
Telefon: 0221-2722750
Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com/
Telefon: 0221-2722750
(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps können auch hier recherchiert und nachgelesen werden.)
Veröffentlicht von >> prmaximus << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Ein Polizeibeamter, der auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisiert ist, legte Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, da ihm in dem vorhergegangen Urteil des Oberlandesgerichts die Revision verweigert wurde.
Das Urteil bezog sich auf eine Klage diverser Unternehmen der Musikindustrie, die den Polizisten auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten verklagten, die im Zusammenhang mit einer Abmahnung entstanden. Abgemahnt wurde, dass über den Internetzugang des Polizisten verschiedene Songs auf einer Filesharing Plattform angeboten wurden. Der Polizist entgegnete, dass der volljährige Sohn seiner Lebensgefährtin für die ihm vorgeworfene Tat verantwortlich sei und dass er bezüglich der Nutzung seines Internetanschlusses keiner Prüfpflicht unterliege. Dies sei dem BGH - Urteil "Sommer unseres Lebens" (BGHZ 185, 330) zu entnehmen. Hinzu käme, dass der Kläger rechtsmissbräuchlich handle, da der geforderte Schadensersatz nicht den Rechteinhabern zugutekomme, sondern nur dem Prozessbevollmächtigten. Dementsprechend müsse der Prozessbevollmächtigte als Kläger auftreten.
Sowohl das Landgericht, als auch das Oberlandesgericht gaben dem Antrag des Klägers statt.
Das Bundesverfassungsgericht bemängelte nun, dass das Urteil des Oberlandesgerichtes keine Revision zulasse und hob deshalb das Urteil auf. Als Begründung führte es an, dass bezüglich der Frage, ob den Internetanschlussinhaber Kontrollpflichten treffen, von den Oberlandesgerichten verschiedene Auffassungen vertreten würden und dass gerade deshalb eine einheitliche Rechtsprechung von Bedeutung sei. Daher sei eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes erforderlich.
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html
Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com/
Telefon: 0221-2722750
Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com/
Telefon: 0221-2722750
(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps können auch hier recherchiert und nachgelesen werden.)
Veröffentlicht von >> prmaximus << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Koeln-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Koeln-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Bundesverfassungsgericht hält einheitliche Rechtsprechung bezüglich Filesharing für erforderlich" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Polizei und Staatsanwaltschaft schildern die Eskala ...
 | Warnstreiks an deutschen Flughäfen am Donnerstag (S ...
 | Köln: Schießerei am Hauptbahnhof - Streit unter Roc ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Koeln-Koelner-Dom-03-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-01-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-03-130705-sxc-stand-res ...
| | |
|
| Diese Forum-Threads bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Der 1. FC Köln ist wieder Bundesliga (DaveD, 23.11.2019)
Die Bundestagswahlen haben ihre Spuren hinterlassen (Aaron1, 28.10.2017)
| Diese Forum-Posts bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Es gab mal eine Zeit da wollte Auschwitz-Heiko, bürgerlicher Name Heiko Maas, alle Gesetze der Nazizeit aus den deutschen Gesetzbüchern entfernen.
Hat ihn wahrscheinlich die Fühsikerin zurück gep ... (Dora39, 08.04.2020)
Wenn sie sich recht erinnern, waren sie das vor zwei Jahren auch.
Es reicht eben immer wieder für einen Aufstieg, aber sich in der Bundesliga zu halten fehlt einfach das Geld um die richtigen Spi ... (Dora39, 11.07.2019)
Und AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer hat gesiegt, gewonnen ist gekürt worden.
Wie ging das denn?
War doch Friedrich Merz der große Favorit und Widersacher von Frau Merkel.
Ja Herr Merz, wenn ich ... (Hans-Peter, 08.01.2019)
In keinem anderen Bundesland werden Anwohner in Sachen „Straßenbaubeiträgen“ so gerupft oder zur Kasse gebeten wie in NRW.
Da kann es ganz schnell mal passieren das aus ehemals 10.00 € plötzlich ... (Erwin3, 21.11.2018)
Dabei wäre das die Gelegenheit gewesen der SPD ein Facelifting zu verpassen.
Selbst schuld, da werden sie zur nächsten Bundestagswahl eben noch weniger Stimmen bekommen.
Es sei den Kühnert übern ... (Otto76, 31.08.2018)
Die Bundestagswahlen haben ihre Spuren hinterlassen und damit einen weiteren Schritt für das Ende der \"Volkspartei\" SPD eingeläutet.
Diese Partei, die sich, und darauf war sie mal stolz, aus de ... (Alwin03, 28.10.2017)
Beim letzten Spieltag in Darmstadt 6:1 gewonnen.
Das sind kleine Schritte um ein großes Ziel zu erreichen.
Und bei Beharrlichkeit ist alles möglich.
http://www.kicker.de/news/fussball/bundeslig ... (DaveD, 29.01.2017)
Und vor allem, was hatte der letzte Bundesligaspieltag für Köln für Gefühle ausgelöst.
Köln war für 24 Stunden auf Platz 1 der Bundesliga.
Mit einem bisschen Glück und Selbstvertrauen könnte so et ... (DaveD, 20.09.2016)
Der Dritte im Bunde Herr Thomas Middelhoff ist ja nun gegen eine Kaution von 850 000 € wieder auf freiem Fuss.
So ist das in unserem Rechtsstaat, wenn du genug Kohle hast kann dir alles egal sein ... (DaveD, 16.07.2015)
Ich war, über mehrere Jahre, oft zu Messen und Ausstellungen in Köln.
Aber ich habe während dieser Zeit kein Restaurant in Köln und näherer Umgebung bemerkt, dass nicht Reibekuchen auf der Karte hat. ... (Hans-Peter, 04.09.2014)
| Diese Testberichte bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Hyaluron Cellular Filler 3in1 Pflege
Und wieder einmal hat Nivea eine neue Innovation auf den Markt gebracht.
Ein Feuchtigkeit spendendes Make-Up mit Hyaluron.
Das ganze in drei Farbtönen, damit auch äuß ... (Beatrice Beaumont, 05.4.2021)
Slaska - Schlesische Krakauer
Zu Ostzeiten gab es bei unserem Fleischer manchmal Krakauer, die war richtig lecker.
Aber dann kamen die Supermärkte und immer mehr Fleischer mussten schließen.
Und d ... (Henrik Ebner, 25.3.2021)
Jinzu Gin - japanischer Gin
Dass die Japaner eine guten Whisky bauen können hat sich ja inzwischen herum gesprochen.
Und neulich bekam ich eben mal eine Flasche japanischen Gin geschenkt.
Gin zu ... (Jerry Hofmeister, 25.3.2021)
Früh KÖLSCH 4,8%, erfrischend, spritzig, lecker! (Harald, 25.2.2021)
| Diese News bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Wüstenrot Energieberatung (PR-Gateway, 17.05.2024)
Ihr Wegbereiter für eine nachhaltige Zukunft
Die Sanierung von Immobilien spielt eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung einer nachhaltigen Zukunft - denn der Gebäudesektor ist in Deutschland für etwa 35 Prozent des Endenergieverbrauchs verantwortlich. Die Ludwigsburger Wüstenrot Energieberatung GmbH (WEB), eine Tochter der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH (WHS) mit mehr als 70 Jahren Bau-Erfahrung, ist mit ihrem umfassenden Know-how hierfür der ideale Partner.
...
GOLDENE JAHRE | Kölner Tanzträume - Aufbruch in den 1960er Jahren (PR-Gateway, 13.05.2024)
Eine Ausstellung des Deutschen Tanzarchivs Köln im Tanzmuseum (Laufzeit: 4. Mai 2024 bis 23. Februar 2025)
Vergessen? Verklärt? Erinnert! Die 1960er Jahre sind eine Dekade der tanzästhetischen und tanzpolitischen Aufbrüche in Köln. Inmitten einer Stadt, die noch von den Folgen des 2. Weltkriegs gezeichnet ist, entwickelt sich ein beispielloser Gestaltungswille, der Visionen und Träume in kürzester Zeit Realität werden lässt. Zeitgenössisches Statusdenken und kulturpolitische Vision ve ...
Swiss-Domain - das Gütesiegel für den Schweizer (PR-Gateway, 04.05.2024)
Seit dem 26. April 2024 hat die Schweiz einen bedeutenden Schritt in der digitalen Landschaft gemacht: Auch Privatpersonen können nun offiziell Swiss-Domains registrieren. Diese Änderung stellt eine wichtige Erweiterung der bisherigen Regelung dar, die ausschließlich Unternehmen, Organisationen und öffentlichen Einrichtungen vorbehalten war.
Die \'\'Mit dir! Durch uns! Für alle\'\' lautet das Motto der Partei des Fortschritts zur Europawahl! (PR-Gateway, 02.05.2024)
Die 2020 in Köln gegründete Partei des Fortschritts (PDF) tritt erstmals bundesweit zur Europawahl am 9. Juni an. Enttäuscht von den etablierten Parteien, haben sich in dieser jungen Partei Menschen organisiert, die zu den Grundsätzen der Demokratie
Am 18.04.2024 wurde die Partei des Fortschritts (PDF) vom Bundeswahlausschuss zur Europawahl 2024 zugelassen. Alle 10 Listenkandidaten wurden ohne Einschränkung akzeptiert.
Unter dem Titel "Ein Plan für EUROPA" hat die PDF ein 95- ...
Urlaubskiller Zahnschmerzen ? proDente Sprachführer hilft weiter (PR-Gateway, 30.04.2024)
Der kostenfreie proDente Sprachführer übersetzt das Wichtigste rund um Zahnschmerzen in sieben Sprachen.
Zahnschmerzen können die Urlaubsstimmung erheblich trüben. Regelmäßig zur Kontrolle in die Zahnarztpraxis zu Hause mindert das Risiko, dass Zahnschmerzen den Urlaub vermiesen. Im Fall der Fälle hilft der kostenfreie proDente Sprachführer weiter. Er übersetzt das Wichtigste rund um Zahnschmerzen in sieben Sprachen.
Empfehlenswert ist es, frühzeitig vor Beginn der Re ...
\'\'In Full Color\'\': Keter präsentiert neue Premium-Designlinie und Trendstudie auf der spoga+gafa 2024 (PR-Gateway, 29.04.2024)
16.-18.06.2024 // Messegelände Köln // Halle 9.01, Stand C021
Wolframs-Eschenbach, 29.04 2024 - Keter ( www.keter.de) kehrt nach mehreren Jahren Abstinenz auf die Gartenmessebühne zurück: Der weltweit führende Hersteller von Lifestyle-Kunststoffprodukten für Haus und Garten präsentiert sich in diesem Jahr wieder mit einem großen Messestand auf der spoga+gafa 2024 in Köln. Im Mittelpunkt stehen dabei nicht nur neue und qualitativ hochwerti ...
enviaM begeistert erneut mit herausragender Servicequalität (PR-Gateway, 29.04.2024)
Wer einen Energieversorger mit exzellentem Service und hervorragender Kundenbetreuung sucht, ist bei enviaM sehr gut aufgehoben. Bei der Studie "Bester Service 2024" gehört der führende regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland zu den Siegern in der Kategorie "Energieversorger (regional)" und glänzt mit erstklassiger Beratung. In Kooperation mit der Kölner Ratingagentur ServiceValue und dem IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung kürte das F.A.Z.-Institut enviaM ...
Attraktive Angebote für Immobiliensuchende in Bornheim und der Region (PR-Gateway, 26.04.2024)
Mithilfe der WAV Immobilien Reuschenbach GmbH das perfekte Zuhause finden
Die Suche nach dem idealen Zuhause kann herausfordernd sein. Die WAV Immobilien Reuschenbach GmbH aus Bornheim bietet Immobiliensuchenden daher professionelle Unterstützung an. Geschäftsführer Rene Reuschenbach betont: "Unsere Experten stehen unseren Kunden zur Seite, um ihr Traumobjekt zu finden."
Besonders in der Region Köln/Bonn, aber auch in Bornheim, Wesseling, Brühl sowie weiteren Städte ...
LokSpace stellt sich beim Logistik-Tag in Köln vor (PR-Gateway, 22.04.2024)
Rund um die Logistik ist richtig was los, attraktive Berufsangebote, Ausbildungen, Weiterbildungen, alle mit Jobgarantie. Sie warten nur darauf, gefunden zu werden. Und fündig wird man ganz sicher in Köln auf dem Tag der Logistik bei LokSpace. Der zertifizierte Anbieter hat zahlreiche Ausbildungen rund um das Bahnwesen im Gepäck. Hier wird Personal händeringend gesucht, um die notwendige Transformation im Verkehrswesen umsetzen zu kön ...
Ganzheitliche Abwicklung des Hausverkaufs (PR-Gateway, 22.04.2024)
Die Experten der WAV Immobilien Reuschenbach GmbH setzen auf eine fundierte Strategie
Eine maßgeschneiderte Beratung und umfassende Dienstleistungen für Eigentümer, die ihr Haus verkaufen möchten, bietet die WAV Immobilien Reuschenbach GmbH aus Bornheim. Die Experten übernehmen für Kunden im gesamten Rhein-Sieg-Kreis, Rhein-Erft-Kreis sowie in der Region Köln/Bonn alle Schritte des Verkaufsprozesses - von der Wertermittlung über die Vermarktung bis hin zur Immobilienübergabe.
...
| Werbung bei Koeln-News-247.de: |
| Bundesverfassungsgericht hält einheitliche Rechtsprechung bezüglich Filesharing für erforderlich |
|
|
Video Tipp @ Koeln-News-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
