Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

Mai 2024

PR-Gateway: Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden.

In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 als Geschäftsführer bei einem Unternehmen beschäftigt. Der geschlossene Dienstvertrag war bis zum 31. August 2018 befristet, sah aber eine Regelung vor, dass beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten ordentlich kündigen können, wenn der Geschäftsführer das 60. Lebensjahr vollendet hat. Im Jahr 2015 berief die Gesellschafterversammlung des Unternehmens den Geschäftsführer ab und kündigte wenig später den Vertrag ordentlich und fristgerecht. Der Geschäftsführer hielt die Kündigung für ungerechtfertigt. Denn durch die entsprechende Regelung in dem Dienstvertrag werde er aus Altersgründen diskriminiert. Daher sei diese Regelung ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Seine Klage gegen die Kündigung blieb jedoch erfolglos. Das Oberlandesgericht Hamm stellte mit Urteil vom 19. Juni 2017 fest, dass das Erreichen einer Altersgrenze von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer vereinbart werden kann, ohne gegen das AGG zu verstoßen. Voraussetzung sei aber, dass dem Geschäftsführer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen eine betriebliche Altersversorgung zusteht (Az.: 8 U 18/17).

Die Frage, ob das AGG überhaupt bei der Kündigung eines Geschäftsführers anzuwenden sei, ließ das OLG Hamm offen. Denn selbst wenn ein Schutz durch das AGG für juristische Personen als Arbeitnehmer angenommen werde, sei die vereinbarte Klausel in dem Dienstvertrag wirksam, stellte der 8. Zivilsenat fest.

Die Vereinbarung einer Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters sei dann grundsätzlich zulässig, wenn dafür gesorgt ist, dass dem Geschäftsführer nach dem Ausscheiden eine betriebliche Altersversorgung zusteht, so das OLG. Dies begründete der Senat damit, dass das Anforderungsprofil für leitende Organe regelmäßig besonders hoch sei. Deswegen könne es ein betriebliches Interesse an einer Altersgrenze geben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision zum BGH wurde eingelegt.

Die Abberufung eines Geschäftsführers und die Beendigung seines Anstellungsverhältnisses sorgen häufig für rechtliche Auseinandersetzungen. Die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte empfiehlt entsprechende Regelungen schon in Satzung und Dienstvertrag aufzunehmen. Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/geschaeftsfuehrer.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden.

In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 als Geschäftsführer bei einem Unternehmen beschäftigt. Der geschlossene Dienstvertrag war bis zum 31. August 2018 befristet, sah aber eine Regelung vor, dass beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten ordentlich kündigen können, wenn der Geschäftsführer das 60. Lebensjahr vollendet hat. Im Jahr 2015 berief die Gesellschafterversammlung des Unternehmens den Geschäftsführer ab und kündigte wenig später den Vertrag ordentlich und fristgerecht. Der Geschäftsführer hielt die Kündigung für ungerechtfertigt. Denn durch die entsprechende Regelung in dem Dienstvertrag werde er aus Altersgründen diskriminiert. Daher sei diese Regelung ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Seine Klage gegen die Kündigung blieb jedoch erfolglos. Das Oberlandesgericht Hamm stellte mit Urteil vom 19. Juni 2017 fest, dass das Erreichen einer Altersgrenze von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer vereinbart werden kann, ohne gegen das AGG zu verstoßen. Voraussetzung sei aber, dass dem Geschäftsführer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen eine betriebliche Altersversorgung zusteht (Az.: 8 U 18/17).

Die Frage, ob das AGG überhaupt bei der Kündigung eines Geschäftsführers anzuwenden sei, ließ das OLG Hamm offen. Denn selbst wenn ein Schutz durch das AGG für juristische Personen als Arbeitnehmer angenommen werde, sei die vereinbarte Klausel in dem Dienstvertrag wirksam, stellte der 8. Zivilsenat fest.

Die Vereinbarung einer Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters sei dann grundsätzlich zulässig, wenn dafür gesorgt ist, dass dem Geschäftsführer nach dem Ausscheiden eine betriebliche Altersversorgung zusteht, so das OLG. Dies begründete der Senat damit, dass das Anforderungsprofil für leitende Organe regelmäßig besonders hoch sei. Deswegen könne es ein betriebliches Interesse an einer Altersgrenze geben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision zum BGH wurde eingelegt.

Die Abberufung eines Geschäftsführers und die Beendigung seines Anstellungsverhältnisses sorgen häufig für rechtliche Auseinandersetzungen. Die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte empfiehlt entsprechende Regelungen schon in Satzung und Dienstvertrag aufzunehmen. Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/geschaeftsfuehrer.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Zahnärzte der Pan-Klinik bei pan-zahnheilkunde.de
Beschreibung: Lichtdurchflutete Räume und die klare Struktur moderner Architektur bestimmen das freundliche Erscheinungsbild unserer Praxis in Köln.

Bei den Zahnärzten in den Räumen der Pan-Klinik treffen Sie auf ein hoch qualifiziertes Team aus Zahnärzten und zahnmedizinischen Fachkräften, die sich ideal ergänzen und Hand in Hand für die Behandlung Ihrer Zähne arbeiten – zur optimalen Erhaltung und Wiederherstellung Ihrer Zahngesundheit.
Hinzugefügt am: 18.01.2018 Besucher: 2390 Link bewerten Kategorie: Kölner Unternehmen

Diese Forum-Threads bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Heinos Geschenk blamiert NRW-Heimatministerin (Aaron1, 15.08.2018)

Die Nachricht des Tages aus NRW (Aaron1, 06.06.2017)

Seit gestern läuft Gamescom in Köln (Aaron1, 24.08.2015)

Geschichte des Kölner Karnevals (Klaus, 05.03.2014)

Diese Forum-Posts bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Es gab mal eine Zeit da wollte Auschwitz-Heiko, bürgerlicher Name Heiko Maas, alle Gesetze der Nazizeit aus den deutschen Gesetzbüchern entfernen. Hat ihn wahrscheinlich die Fühsikerin zurück gep ... (Dora39, 08.04.2020)

Ich nicht.... auf keinen fall! aber tja das ist Geschmacksache und ich hasse Kredite (Hennes, 27.11.2019)

Man wird das Gefühl nicht los, man wird von Deppen regiert. Aber wer hat die gewählt? Und wann begreifen diese Deppen endlich, dass ihr Multikulti gescheitert ist? Von wegen, wir wollen doch nu ... (Dora39, 26.10.2019)

Von wegen Kampf gegen Clankriminalität, der Zug ist abgefahren. Das hätte müssen Jahre früher beginnen, aber da hat die SPD jahrelang weggeschaut. Schade das es in Deutschland den Straftatbestan ... (Hans-Peter, 27.09.2019)

Und es vergeht kein Wochenende an dem es nicht heißt, Hochzeitsgesellschaft blockiert Autobahn. Und? Nichts passiert, angeblich können die Blockierer nicht ausfindig gemacht werden. Naja, bis z ... (Otto76, 30.04.2019)

Und AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer hat gesiegt, gewonnen ist gekürt worden. Wie ging das denn? War doch Friedrich Merz der große Favorit und Widersacher von Frau Merkel. Ja Herr Merz, wenn ich ... (Hans-Peter, 08.01.2019)

NRW war mal ein Hauptgrund für den Länderfinanzausgleich. Zu Zeiten des Wirtschaftswunders lag die Wiege für Deutschlands Wohlstand hier in NRW. Als Kohle und Stahl woanders billiger hergestellt ... (DaveD, 05.11.2018)

„Wer in letzter Zeit mal dort war“ sollte sich eigentlich denken können warum es dort so aussieht! Die ganze Region wurde kaputt gespart. Egal wo, es wurde gestrichen wo es geht, ob Infrastruktu ... (Dora39, 20.10.2018)

Es gibt Menschen die aus der Geschichte nichts gelernt haben. Heino war zum Ende des Krieges 7 Jahre, eigentlich in einem Alter wo sie ihre Umwelt bewusst wahrnehmen und sich mit ihr auseinanders ... (Dora39, 15.08.2018)

Und nach dem Mitgliederentscheid feierte sich die SPD wie gewohnt, von wegen klare Mehrheit und so. 66% sind in meinen Augen zwei Drittel. Gut das ist eine Mehrheit aber unter deutlich verstehe ... (HannesW, 07.03.2018)

Diese Testberichte bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g): In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren. Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)

Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

Slaska - Schlesische Krakauer Zu Ostzeiten gab es bei unserem Fleischer manchmal Krakauer, die war richtig lecker. Aber dann kamen die Supermärkte und immer mehr Fleischer mussten schließen. Und d ... (Henrik Ebner, 25.3.2021)

Jinzu Gin - japanischer Gin Dass die Japaner eine guten Whisky bauen können hat sich ja inzwischen herum gesprochen. Und neulich bekam ich eben mal eine Flasche japanischen Gin geschenkt. Gin zu ... (Jerry Hofmeister, 25.3.2021)

Geriebener getrockneter Hartkäse von Lidl Da macht der Discounter ab und an so Themenwochen und eben auch auch Italien. Da gab es unter anderem geriebenen getrockneten Hartkäse. 250 g zu eine sympathischen Preis. ... (Fiona Pahl, 11.2.2020)

Fischfond von Lacroix Wenn man fast in den Bergen wohnt ist schon etwas schwierig frischen Seefisch bei Bedarf zu bekommen. Also nimmt man Tiefkühlware. Aber wie bekommt man dann richtig Ges ... (Frank Badstübner, 12.11.2019)

Hamburger Aalsuppe Es gibt Souvenirs aus Hamburg und es gibt Souvenirs. Und genau so ein Souvenir ist Hamburger Aalsuppe. Wobei in meinen Augen Aal nicht mit dem Fisch Aal gleichzusetzen ist.

Anchoviscreme von Feinkost Reich Ich, in Sachsen lebend, bin ja ein Riesenfan von Fischsuppe. Aber was macht man wen man manchmal nur Tiefkühlfische bekommt und feststellen muss, dass der Suppe der gewisse Pepp f ... (Marc Schuster, 23.6.2018)

Beerenperlwein – Graf Artos Der Prosecco war alle und was nun? Da fiel mir ein, bei uns um die Ecke ist so ein Postenmarkt der hat auch Getränke. Und was sehe ich – Beerenperlwein. Laut Etikett jährlich DLG p ... (Mandy Scholz, 01.7.2017)

Diese News bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

E WIE EINFACH E-Sports will beim Summer Split 2024 angreifen (PR-Gateway, 22.05.2024)

- Zu den Höhepunkten beim Summer Split zählt die Partie gegen den amtierenden Europameister Eintracht Spandau

- Das Team verlost für das große Offline-Finalevent am 3. August in Neu-Ulm Tickets an die Community

E WIE EINFACH E-Sports ist bereit für den TK Prime League Summer Split 2024. Nach dem vielversprechenden Abschneiden beim Spring Split, bei dem das Team neun Siege - und somit fünf mehr als beim Vorjahres-Event - einfahren konnte, fiebert Alexande ...

Die Rolf Fensterbau GmbH präsentiert: neue Türausstellung in Hennef (PR-Gateway, 22.05.2024)
Rolf Fensterbau eröffnet die neue, innovative Ausstellung für individuelle Eingangsbereiche im Rheinland

[Hennef-Uckerath, 16.05.2024] - Die Rolf Fensterbau GmbH, ein führendes Unternehmen im Bereich hochwertiger Fenster und Türen aus PVC im Rheinland, freut sich, die Eröffnung der neuen Haustürausstellung bekannt zu geben. Die Ausstellung, die in der letzten Woche ihre Tore öffnete, präsentiert stolz die neuesten Haustürmodelle der Basicline und Comfortline.

Auf rund 400 m² ...

Nestle Deutschland und CHEP treiben gemeinsam Mehrweg-Promotions im Einzelhandel voran (PR-Gateway, 21.05.2024)
CHEP testet mit Nestle Deutschland als Partner sein zukunftsweisendes Q+ Reusable Display für weniger Abfall auf der Verkaufsfläche

Köln, 21. Mai 2024 - CHEP, weltweit führend im Palettenpooling, testet gemeinsam mit Nestle Deutschland neue Wege zu nachhaltigeren Promotions im Einzelhandel: Um Verpackungsabfall auf der Verkaufsfläche zu reduzieren, geht eine Aktion des Produkts Thomy Senf auf dem Machen Sie es wie Nivea und Porsche: Holen Sie sich Ihre My-Domain (PR-Gateway, 21.05.2024)

Ab sofort können Markeninhaber ihre gleichlautenden Marken als My-Domains registrieren. Zahlreiche renommierte Marken haben dies bereits getan: Apple.my, microsoft.my, dell.my, disney.my, nivea.my, spotify.my, nestle.my, amazon.my, porsche.my, whatsapp.my usw. sind bereits registriert.

An diesen Beispielen wird die Wirkung von .my deutlich: Auch wenn .my an das Wort angehängt wird, wird es ps ...

Die Vorteile eines 300 Hour Yoga Teacher Training Kurses (PR-Gateway, 17.05.2024)

Köln, 17. Mai 2024: Yoga erfreut sich weltweit wachsender Beliebtheit und wird von Millionen Menschen praktiziert, um Körper, Geist und Seele in Einklang zu bringen. Wer seine Yoga-Praxis vertiefen oder als Lehrer tätig werden möchte, stößt auf den Begriff Yoga Teacher Training. Besonders beliebt sind dabei intensive Programme wie das 300 Hour Yoga Teacher Training. Diese fortgeschrittene Ausbildun ...

Wüstenrot Energieberatung (PR-Gateway, 17.05.2024)
Ihr Wegbereiter für eine nachhaltige Zukunft

Die Sanierung von Immobilien spielt eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung einer nachhaltigen Zukunft - denn der Gebäudesektor ist in Deutschland für etwa 35 Prozent des Endenergieverbrauchs verantwortlich. Die Ludwigsburger Wüstenrot Energieberatung GmbH (WEB), eine Tochter der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH (WHS) mit mehr als 70 Jahren Bau-Erfahrung, ist mit ihrem umfassenden Know-how hierfür der ideale Partner.

...

Globaler Start der MY-Domain: Neue Möglichkeiten ab dem 13. Juni (PR-Gateway, 15.05.2024)
Jetzt kann jeder MY-Domains registrieren

Ab dem 13. Juni eröffnet sich für Internetnutzer weltweit eine neue Gelegenheit: Die MY-Domain, die bisher nur in Malaysia verfügbar war, wird nun international zugänglich. Die Internet Naming Co. hat angekündigt, dass die MY-Domain ab diesem Datum für alle ICANN-akkreditierten Registrare und globale Internetbenutzer ohne besondere Überprüfungs- oder Nexus-Anforderungen w ...

Ehemaliger Nestle-CEO Marc-Aurel Boersch wird neues Beiratsmitglied von TheNextWe (PR-Gateway, 15.05.2024)
Experten für Mindset-Wandel erhalten Unterstützung von ehemaligem Kunden

Berlin, 15.05.2024 - TheNextWe hilft Unternehmen aller Branchen und Größenordnungen, große Herausforderungen mit kollektiver Verhaltensänderung zu bewältigen. Seine Stärke bewies TheNextWe unter anderem für Nestle Deutschland: Den Experten für Mindset-Wandel und Verhaltensänderung gelang es, die Führungskultur des Vorstands und von knapp 500 Führungskräften zu verändern. Auch Marc-Aurel Boersch, damaliger Vorstan ...

AVANTGARDE EXPERTS WIRD TEIL DER INTERNATIONALEN PERSONALBERATUNG YER (PR-Gateway, 14.05.2024)

München, 14. Mai 2024 - Die YER Group, ein internationales Recruiting-Unternehmen mit Hauptsitz in den Niederlanden, investiert in den deutschlandweit agierenden Münchner Personalspezialisten AVANTGARDE Experts. Gemeinsam wollen die Partner ihre Marktpositionierung für die Besetzung von Arbeitsrollen in zukunftsfähigen Branchen wie Tech, Mobility und Energie auf dem deutschen Markt weiter stärken. YER erwirbt einhundert Prozent der, von der bisherigen Muttergesellschaft AVANTGARDE un ...

GOLDENE JAHRE | Kölner Tanzträume - Aufbruch in den 1960er Jahren (PR-Gateway, 13.05.2024)
Eine Ausstellung des Deutschen Tanzarchivs Köln im Tanzmuseum (Laufzeit: 4. Mai 2024 bis 23. Februar 2025)

Vergessen? Verklärt? Erinnert! Die 1960er Jahre sind eine Dekade der tanzästhetischen und tanzpolitischen Aufbrüche in Köln. Inmitten einer Stadt, die noch von den Folgen des 2. Weltkriegs gezeichnet ist, entwickelt sich ein beispielloser Gestaltungswille, der Visionen und Träume in kürzester Zeit Realität werden lässt. Zeitgenössisches Statusdenken und kulturpolitische Vision ve ...

Werbung bei Koeln-News-247.de:

Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

Koeln-News-247.de: News, Infos & Tipps zu Köln

Koeln-News-247.de: Köln News & Köln Infos & Köln Tipps!



		Koeln-News-247.de: News, Infos & Tipps zu Köln	Seiten-Suche:


Koeln-News-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen