 RankensteinSEO Contest
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 31 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
|
SEO Wettstreit RankensteinSEO
|
|
|
Koeln-News-247.de WebTips
|
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Koeln-News-247.de: Köln News & Köln Infos & Köln Tipps!
Betriebsratstätigkeit: Störung oder Behinderung durch Arbeitgeber
Veröffentlicht am Freitag, dem 23. Oktober 2015 von Koeln-News-247.de
|
|
Freie-PM.de: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Ausgangslage:
Der Betriebsrat hat bei Störungen oder Behinderungen seiner Betriebsratstätigkeit durch den Arbeitgeber einen Unterlassungsanspruch. Unter Umständen ist sogar eine Strafbarkeit des Arbeitgebers denkbar.
Behinderung der Betriebsratstätigkeit:
Der Begriff der Behinderung nach § 78 S. 1 BetrVG ist umfassend zu verstehen (Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 26. September 2011 - 16 TaBV 105/11 -, juris).
Gemeint ist damit insbesondere jede unzulässige Erschwerung und Störung, erst recht die Verhinderung der Betriebsratsarbeit.
Behinderung durch abfällige Äußerungen in der Belegschaft:
Arbeitgeber äußern sich in der Praxis mitunter abfällig oder negativ über die Arbeit des Betriebsrats gegenüber Arbeitnehmern. Mitunter kommt es sogar dazu, dass Arbeitgeber dem Betriebsrat öffentlich die Schuld für bestimmte Umstände zuschieben, die für die Arbeitnehmer nachteilig sind. Hierin kann eine Behinderung der Betriebsratstätigkeit liegen. Dies kann sogar dann der Fall sein, wenn die Tatsachen, die diese Äußerungen zugrunde liegen, wahr sind. Der Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit (§ 2 Abs 1 BetrVG) ist auch in der betriebsöffentlichen Auseinandersetzung über streitige Regelungsfragen zu beachten.
Eine objektive Beeinträchtigung der Betriebsratstätigkeit iSv § 78 S 1 BetrVG durch herabsetzenden Äußerungen der Arbeitgeberin in Aushängen uä ist nicht durch die Meinungsfreiheit in Art 5 Abs 1 S 1 GG gedeckt (Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 06. April 2004 - 1 TaBV 64/03 -, juris).
Unterlassungsanspruch des Betriebsrats:
Dem Betriebsrat steht bei einer Störung oder einer Behinderung der Betriebsratsarbeit durch den Arbeitgeber ein Unterlassungsanspruch zu. Ein solcher Anspruch ist in § 78 Abs. 1 BetrVG nicht ausdrücklich geregelt. Er folgt jedoch aus dem Zweck der Vorschrift, die Erfüllung von Betriebsratsaufgaben zu sichern und kann als selbstständig einklagbarer Nebenleistungsanspruch auch ohne ausdrücklich gesetzliche Normierung bestehen (ArbG Köln, Beschluss vom 17. März 2008 - 15 BV 286/07 -, juris).
19.10.2015
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Ausgangslage:
Der Betriebsrat hat bei Störungen oder Behinderungen seiner Betriebsratstätigkeit durch den Arbeitgeber einen Unterlassungsanspruch. Unter Umständen ist sogar eine Strafbarkeit des Arbeitgebers denkbar.
Behinderung der Betriebsratstätigkeit:
Der Begriff der Behinderung nach § 78 S. 1 BetrVG ist umfassend zu verstehen (Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 26. September 2011 - 16 TaBV 105/11 -, juris).
Gemeint ist damit insbesondere jede unzulässige Erschwerung und Störung, erst recht die Verhinderung der Betriebsratsarbeit.
Behinderung durch abfällige Äußerungen in der Belegschaft:
Arbeitgeber äußern sich in der Praxis mitunter abfällig oder negativ über die Arbeit des Betriebsrats gegenüber Arbeitnehmern. Mitunter kommt es sogar dazu, dass Arbeitgeber dem Betriebsrat öffentlich die Schuld für bestimmte Umstände zuschieben, die für die Arbeitnehmer nachteilig sind. Hierin kann eine Behinderung der Betriebsratstätigkeit liegen. Dies kann sogar dann der Fall sein, wenn die Tatsachen, die diese Äußerungen zugrunde liegen, wahr sind. Der Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit (§ 2 Abs 1 BetrVG) ist auch in der betriebsöffentlichen Auseinandersetzung über streitige Regelungsfragen zu beachten.
Eine objektive Beeinträchtigung der Betriebsratstätigkeit iSv § 78 S 1 BetrVG durch herabsetzenden Äußerungen der Arbeitgeberin in Aushängen uä ist nicht durch die Meinungsfreiheit in Art 5 Abs 1 S 1 GG gedeckt (Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 06. April 2004 - 1 TaBV 64/03 -, juris).
Unterlassungsanspruch des Betriebsrats:
Dem Betriebsrat steht bei einer Störung oder einer Behinderung der Betriebsratsarbeit durch den Arbeitgeber ein Unterlassungsanspruch zu. Ein solcher Anspruch ist in § 78 Abs. 1 BetrVG nicht ausdrücklich geregelt. Er folgt jedoch aus dem Zweck der Vorschrift, die Erfüllung von Betriebsratsaufgaben zu sichern und kann als selbstständig einklagbarer Nebenleistungsanspruch auch ohne ausdrücklich gesetzliche Normierung bestehen (ArbG Köln, Beschluss vom 17. März 2008 - 15 BV 286/07 -, juris).
19.10.2015
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Koeln-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Koeln-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Betriebsratstätigkeit: Störung oder Behinderung durch Arbeitgeber" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Kölner Karneval: »Kölle alaaf« - die Jecken sind lo ...
 | Köln: Warnstreik - Pfleger demonstrieren gegen Kran ...
 | Polizei und Staatsanwaltschaft schildern die Eskala ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Koeln-Koelner-Dom-01-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-03-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-01-130705-sxc-stand-res ...
| | |
|
| Diese Forum-Posts bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Es gab mal eine Zeit da wollte Auschwitz-Heiko, bürgerlicher Name Heiko Maas, alle Gesetze der Nazizeit aus den deutschen Gesetzbüchern entfernen.
Hat ihn wahrscheinlich die Fühsikerin zurück gep ... (Dora39, 08.04.2020)
Und?
Wie ist denn das nun ausgegangen?
Wurden die schönsten Modelle oder Bilder prämiert?
Und wenn ja, wo kann diese Werke sehen oder bewundern?
Ich meine, wer hat seit Gustave Courbet, L\'Ori ... (Otto76, 05.08.2019)
Würde mich schon mal interessieren was dabei raus kommt.
Besonders bei denen, die beim Betreten des Schlafzimmers als erstes das Licht aus machen.
Sie lachen?
Gibt‘s wirklich.
Andererseits, ic ... (Hans-Peter, 17.06.2019)
In keinem anderen Bundesland werden Anwohner in Sachen „Straßenbaubeiträgen“ so gerupft oder zur Kasse gebeten wie in NRW.
Da kann es ganz schnell mal passieren das aus ehemals 10.00 € plötzlich ... (Erwin3, 21.11.2018)
Dann sind dann die Auswirkungen wenn die Polizei kaputt gespart wird.
Und die Sprachlosigkeit unserer Politiker?
Wenn die Führungsfigur nichts sagt, was sollen dann die anderen Dummschwätzer sagen ... (HannesW, 30.01.2016)
| Diese Testberichte bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Geriebener getrockneter Hartkäse von Lidl Da macht der Discounter ab und an so Themenwochen und eben auch auch Italien.
Da gab es unter anderem geriebenen getrockneten Hartkäse. 250 g zu eine sympathischen Preis.
... (Fiona Pahl, 11.2.2020)
| Diese News bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Wüstenrot Energieberatung (PR-Gateway, 17.05.2024)
Ihr Wegbereiter für eine nachhaltige Zukunft
Die Sanierung von Immobilien spielt eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung einer nachhaltigen Zukunft - denn der Gebäudesektor ist in Deutschland für etwa 35 Prozent des Endenergieverbrauchs verantwortlich. Die Ludwigsburger Wüstenrot Energieberatung GmbH (WEB), eine Tochter der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH (WHS) mit mehr als 70 Jahren Bau-Erfahrung, ist mit ihrem umfassenden Know-how hierfür der ideale Partner.
...
Positionsmessung von Heugabeln mit Sensoren (PR-Gateway, 14.05.2024)
Effiziente Stapelung von Heuballen in der Landwirtschaft 4.0
In der Landwirtschaft sind Seilzugsensoren (auch Seilzuggeber genannt) äußerst vielseitig einsetzbar und helfen, präzise Messungen von Positionen, Längen und Distanzen durchzuführen. Seilzugsensoren sind Messsysteme, die die lineare Bewegung des Messseils in eine elektrische Größe umwandeln.
Eine vermehrte Nutzung bei der Automatisierung von Prozessen, ermöglicht sowohl eine Steigerung der Effizienz als au ...
Hybridtaschen im Focus - Werbeartikel Fahrradtasche als Rucksack (PR-Gateway, 07.05.2024)
Frühjahrstrend 2024 - Neue Rucksack Fahrradtasche als Werbeartikel
Köln, 07.05.2024
Wann wird ein Artikel zu einem richtig guten Werbeträger?
Diese Frage stellt sich die Firma Taku Trends regelmäßig. Die Antwort lautet: wenn sich Funktionalität und Qualität mit einem besonderen Haben-Wollen-Effekt in der Zielgruppe paart. Passend zur Fahrradsaison im Frühjahr präsientiert das Unternehmen daher einen ganz neuen modernen Werbeträger. Ein BayWa r.e. Solar Solutions bietet Energieversorgern PV-Fulfillment in epilot an (PR-Gateway, 03.05.2024)
Ab sofort ergänzt die BayWa r.e. Solar Solutions GmbH das epilot Partner-Ökosystem. Das Unternehmen mit Sitz im schwäbischen Tübingen ist der richtige Ansprechpartner für epilot-Kund:innen, wenn es um die Planung und Installation von PV-Anlagen geht.
"Als Generalunternehmer planen und bauen wir für B2B-Kunden schlüsselfertige Photovoltaikanlagen im Privat- und Gewerbesegment. Dabei unterstützen wir unsere Kunden entlang der kompletten Prozesskette und bieten alles ...
Urlaubskiller Zahnschmerzen ? proDente Sprachführer hilft weiter (PR-Gateway, 30.04.2024)
Der kostenfreie proDente Sprachführer übersetzt das Wichtigste rund um Zahnschmerzen in sieben Sprachen.
Zahnschmerzen können die Urlaubsstimmung erheblich trüben. Regelmäßig zur Kontrolle in die Zahnarztpraxis zu Hause mindert das Risiko, dass Zahnschmerzen den Urlaub vermiesen. Im Fall der Fälle hilft der kostenfreie proDente Sprachführer weiter. Er übersetzt das Wichtigste rund um Zahnschmerzen in sieben Sprachen.
Empfehlenswert ist es, frühzeitig vor Beginn der Re ...
enviaM begeistert erneut mit herausragender Servicequalität (PR-Gateway, 29.04.2024)
Wer einen Energieversorger mit exzellentem Service und hervorragender Kundenbetreuung sucht, ist bei enviaM sehr gut aufgehoben. Bei der Studie "Bester Service 2024" gehört der führende regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland zu den Siegern in der Kategorie "Energieversorger (regional)" und glänzt mit erstklassiger Beratung. In Kooperation mit der Kölner Ratingagentur ServiceValue und dem IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung kürte das F.A.Z.-Institut enviaM ...
Controlware erhält erneut die \'\'Great Place to Work\'\'-Auszeichnungen \'\'Beste Arbeitgeber ITK\'\' und \'\'Beste Arbeitgeber Hessen\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
Dietzenbach, 24. April 2024 - Controlware wurde durch das internationale Forschungs- und Beratungsinstitut "Great Place to Work" auch 2024 mit den renommierten Qualitätssiegeln "Beste Arbeitgeber ITK" und "Beste Arbeitgeber Hessen" ausgezeichnet.
Die Vergabe des "Great Place to Work"-Siegels basiert auf anonymen und repräsentativen Befragungen der Mitarbeitenden und des Managements der teilnehmenden Unternehmen. Die Ergebnisse dieser Befragungen werden im Verhältni ...
HDS GmbH revolutioniert die Heizungslandschaft Kölns (PR-Gateway, 25.04.2024)
Zeit für den Umstieg auf Wärmepumpen
In einer Zeit, in der die Nachhaltigkeit an Bedeutung gewinnt und die Energiekosten steigen, ist es an der Zeit, die Heizungslandschaft zu revolutionieren. HDS Stoecker, führendes Unternehmen für Heizung und Sanitär in Köln, läutet eine neue Ära ein, indem es den Umstieg auf Wärmepumpen fördert.
Der Umstieg von einer veralteten Heizungsanlage auf eine Wärmepumpe ist nicht nur eine ökologisch verantwortliche Entscheidung, sondern ...
Nachhaltigkeitsbericht: Bürokratiemonster oder Chance? (PR-Gateway, 23.04.2024)
Mittelstandsunternehmen unterliegen ab diesem Jahr der Berichtspflicht
Deutsche Unternehmen sollen ab diesem Jahr mit der Vorlage eines Nachhaltigkeitsberichts Auskunft über ihre Leistungen im Hinblick auf eine nachhaltige Unternehmensentwicklung geben. So sieht es eine EU-Richtlinie vor, die durch nationale Gesetze verpflichtend wird. Bislang mussten nur Großunternehmen einen solchen Report vorlegen. Mit dem Jahr 2024 betrifft dies aber auch alle Unternehmen, die mehr als 500 Mitarbe ...
LokSpace stellt sich beim Logistik-Tag in Köln vor (PR-Gateway, 22.04.2024)
Rund um die Logistik ist richtig was los, attraktive Berufsangebote, Ausbildungen, Weiterbildungen, alle mit Jobgarantie. Sie warten nur darauf, gefunden zu werden. Und fündig wird man ganz sicher in Köln auf dem Tag der Logistik bei LokSpace. Der zertifizierte Anbieter hat zahlreiche Ausbildungen rund um das Bahnwesen im Gepäck. Hier wird Personal händeringend gesucht, um die notwendige Transformation im Verkehrswesen umsetzen zu kön ...
| Werbung bei Koeln-News-247.de: |
| Betriebsratstätigkeit: Störung oder Behinderung durch Arbeitgeber |
|
|
Video Tipp @ Koeln-News-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
